SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2018/232 vom 12. August 2019 , Entscheid Verwaltungsgericht, 12.08.2019 - Sg Verwaltungsgericht (2019)
Bau- und Planungsrecht. Festlegung eines Landschaftsschutzgebietes (Schutzverordnung) und dadurch bewirkte Nutzungsbeschränkung des Grundeigentums der Beschwerdeführe-rin. Art. 17 Abs. 1 RPG (SR 700). Art. 18 Abs. 1 und 1bis NHG (SR 451). Art. 98 BauG (sGS 731.1). Das Verwaltungsgericht führte aus, das Gebiet B.__ sei in der kantonalen Richtplankarte als Lebensraum bedrohter Arten (Schon- und Kerngebiet), nicht jedoch als kantonales Landschaftsschutzgebiet ausgeschieden. Die Planungsbehörde (Beschwerdegegnerin), das ANJF als kantonale Fachbehörde, das AREG als Genehmigungsbehörde sowie die Vorinstanz würden übereinstimmend von der Rechtmässigkeit der Festlegung eines kommunalen Landschaftsschutzgebietes ausgehen. Diese Festlegung werde mit Hinweis auf die Bedeutung der Ebene für die Naherholung bzw. als Identifikationsraum für die Bewohner sowie für die Erhaltung der Biodiversität (Lebensraum für Tiere und Pflanzen) bzw. die Bewahrung von wichtigen Elementen des Lebensraums (Giessen, Hecken, Auenwaldreste) nachvollziehbar begründet. Soweit die Beschwerdeführerin das Fehlen einer umfassenden Interessenabwägung rüge, bei welcher ihre privaten Interessen als Ortsgemeinde und Eigentümerin eines Grossteils der betroffenen Flächen zu würdigen seien, sei festzuhalten, dass eine Ortsgemeinde ihre Aufgaben im öffentlichen Interesse erfülle (vgl. Art. 12 Gemeindegesetz [GG], sGS 1512.). Inwiefern private Interessen bestünden und verletzt worden seien, habe die Beschwerdeführerin nicht begründet. Eine (im Sinn von Art. 98 Abs. 1 lit. b BauG) besonders schöne bzw. kulturgeschichtlich wertvolle Landschaft könne auch für das Raumempfinden der Bevölkerung von besonderer Bedeutung sein. Die in Art. 98 BauG vorgesehenen Schutzgegenstände könnten - ungeachtet der Frage, ob dazu eine kantonale richtplanerische Festlegung bestehe oder nicht - bei entsprechender Schutzbedürftigkeit direkt auf kommunaler Ebene mit geeigneten Massnahmen (Ausscheidung von Schutzzonen, Erlass Schutzveror